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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Internet-Dienstleistungen unter umzugs-netz.de
Schebitz Internet Consulting, Mannheim

(im folgenden Schebitz genannt)

  1. ALLGEMEINES

  2. PREISE UND AUFTRAGSANNAHME

  3. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND ZAHLUNGSZEITRAUM

  4. LEISTUNGSAUFNAHME UND ZAHLUNGSVERZUG

  5. LEISTUNGSBESCHREIBUNG

  6. DATENSICHERHEIT

  7. VERÖFFENTLICHTE INHALTE, MASSENMAILINGS

  8. HAFTUNG UND SCHADENSERSATZANSPRÜCHE

  9. KÜNDIGUNG

  10. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND, SONSTIGES


  1. ALLGEMEINES

    Diese Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit Schebitz. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, sofern Sie nicht unseren Geschäftsbedingungen widersprechen. Anderslautende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Abweichende AGB internationaler Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.
    Schriftverkehr erfolgt vorzugsweise per Email und ist dem per Briefpost gleichgestellt. Email fällt im folgenden unter "Schriftverkehr".
    Stichdaten verstehen sich immer als "Eingang beim Empfänger". Für Email gilt als Eingang (Zustellung) der Tag der Absendung, sofern nichts anderes nachgewiesen werden kann (in diesem Fall gilt als Eingang der Zeitpunkt des Empfangs der Nachricht auf dem Zielmailserver).

    1. Teilnahmeberechtigt sind alle im In- und Ausland zugelassenen Möbelspediteure.
    2. Die Aufnahme in das Verzeichnis des Umzugs-Netz erfolgt auf Antrag, wenn durch Unterzeichnung dieser AGB das Einverständnis mit der elektronischen Speicherung und der mündlichen wie schriftlichen Weitergabe der unter c) genannten Suchkriterien erklärt wird:
    3. Folgende Informationen kann der Teilnehmer angeben: Firma, Name, Vorname, Anschrift, Telefon, Telefax, Internet-Adresse, E-Mail-Adresse und sonstige Kommunikationseinrichtungen, sowie alle in den bei der Anmeldung vorgesehenen Felder (= elektronische "Visitenkarte").
    4. Die Nennung der Teilnehmer erfolgt gegenüber dem Anfragenden durch Bekanntgabe der "Visitenkarte". Die Bekanntgabe erfolgt immer dann, wenn ein Surfer für den angegebenen Ort, Postleitzahl, bzw. Bundesland von einem Anfragenden gesucht wird und andere Suchkriterien ggf. ebenfalls übereinstimmen. Bei mehreren in Frage kommenden Möbelspediteuren erfolgt die Benennung der einzelnen z.Z. alphabetisch. Dieses Prinzip kann durch Schebitz jederzeit ohne Vorankündigung durch ein anderes ersetzt werden. Die Weitergabe persönlicher Daten der eingetragenen Teilnehmer erfolgt ausschließlich an Dritte, die vergleichbare Interessen verfolgen. Die Weitergabe der Daten zu werblichen Zwecken erfolgt nicht.
    5. Schebitz übernimmt keinerlei Garantie oder Haftung für die Ordnungsmäßigkeit der Dienstleistung bzw. die tatsächliche Qualifikation der Möbelspediteure.

  2. PREISE UND AUFTRAGSANNAHME

    Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich und gelten entsprechend unserem Angebot auf der Website (umzugs-netz.de). Bei Webhosting fallen neben der monatlichen Miete im allgemeinen noch Fixkosten für die Einrichtung sowie gegebenenfalls Kosten für gewünschte Zusatzleistungen gemäß Angebot auf der Website an. Alle veröffentlichten Preise, sofern nicht anders angegeben, verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (Mwst.). Bei widersprüchlichen Angaben gelten immer die im Schriftverkehr (Email) zugesicherten Preise. Sie können sich für einen laufenden Vertrag nur mit Ablauf eines Leistungszeitraums und Ankündigung spätestens einen Monat vorher ändern.
    Aufträge gelten erst nach Vertragsbestätigung per Email oder Fax durch Schebitz als angenommen. Die Bestätigung des Auftragseingangs genügt dafür nicht. Mit Vertragsbestätigung durch Schebitz besteht ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung.

  3. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND ZAHLUNGSZEITRAUM

    Für unsere Webhosting- und Listing-Angebote gilt ein Zahlungszeitraum (= Leistungszeitraum) von einem Jahr, wenn nicht anders vereinbart. Die Leistung wird im voraus abgerechnet. Andere Angebote werden ggf., sofern nicht anders angegeben oder vom Kunden anders gewünscht, monatlich im Voraus abgerechnet. Alle Zahlungen haben als Vorauszahlung jeweils bis einen Tag vor Beginn des Leistungszeitraums (entweder ein Monat, ein Quartal oder ein Jahr) per Überweisung in DM bzw. € auf unser angegebenes Konto zu erfolgen (Zahlungsstichtag). Danach tritt Zahlungsverzug ein. Andere Zahlungsformen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Einmalige Kosten, die bei der Ersteinrichtung entstehen, werden zusammen mit der ersten Vorauszahlung fällig. Skonti, Boni etc. können nicht gewährt werden. Bei Webdesign und Beratungsleistungen wird jeweils 1/3 des Angebotspreises bei Auftragserteilung fällig. Schebitz beginnt nach Eingang des entsprechenden Betrages mit der Dienstleistung. Das nächste 1/3 ist bei der ersten Präsentation fällig. Als Präsentation gilt die Zurverfügungstellung der Daten zur Begutachtung z.B. auf Diskette, per Email oder über das Internet auf einem unserer Server. Das letzte 1/3 ist bei Übergabe der Daten unverzüglich fällig. Als Übergabe gilt auch das Aufspielen der Daten auf den Server des Kunden. Eigentumsvorbehalt: Alle Daten verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Schebitz.

  4. LEISTUNGSAUFNAHME UND ZAHLUNGSVERZUG

    Die Leistungsaufnahme erfolgt grundsätzlich erst nach Eingang der ersten Zahlung. Bei Erstkunden erfolgt in der ersten Rechnung für die Vorauszahlung die Berechnung der einmaligen Einrichtungskosten, gegebenenfalls der Kosten für die Domain-Registrierung. Ist eine Zahlung im Verzug und auch drei Tage nach Beginn des Leistungszeitraums noch nicht erfolgt, ist Schebitz berechtigt, die Leistung jederzeit bis zum Eingang der Zahlung und ohne Fristsetzung auszusetzen, eine Ankündigung darüber muss nicht erfolgen. Bei Überschreitung von Zahlungsstichtagen können auch ohne Mahnung Verzugszinsen mit 3% über dem gültigen Diskontsatz berechnet werden.

  5. LEISTUNGSBESCHREIBUNG IM "UMZUGS-NETZ"

    Der "Einsteigertarif", sowie der "Standardtarif" beinhalten das Aufnehmen der Kundendaten in unsere Datenbank, sowie deren Veröffentlichung auf der Website von umzugs-netz.de in Form einer "Visitenkarte". Der Standardtarif umfasst zusätzlich ein Link auf die vom Kunden angegebene URL (Domain). Für die Erreichbarkeit dieser URL, sowie für die dort veröffentlichten Inhalte kann Schebitz nicht haften! Die Domain umzugs-netz.de ist einzigartig und rechtlich geschützt. Sie steht ausschließlich Schebitz und den Kunden zur Verfügung welche diese AGB, sowie unseren Vertrag, akzeptieren.

    Mit dem "Profitarif" stellt Schebitz gemäß Beschreibung auf der Website zusätlzich Speicherplatz für eine Website mit Anbindung an das Internet zur Verfügung, um dort Angebote im Rahmen des WWW (World Wide Web) präsentieren zu können. Die Leistung schließt die Zurverfügungstellung einer Email-Adresse und gegebenenfalls weitere Dienste gemäß unserem Angebot ein.
    Unsere Leistung gilt mit Zurverfügungstellung des Speicherplatzes und anschließender Übergabe der Zugangsdaten als aufgenommen. Zu diesem Zeitpunkt ist das Angebot des Kunden potentiell von jedem Benutzer des WWW zu erreichen. Der Kunde muss sich selbst davon überzeugen, dass die zugesicherte Leistung auch erbracht wird. Erfolgt die Leistungsaufnahme erst nach Beginn eines vorbezahlten Zeitraums wird der nicht ausgenutzte Betrag mit der nächsten Vorauszahlung verrechnet.
    Gewünschte Erweiterungen der Leistung (z.B. Erhöhung des benötigten Speicherplatzes oder die Veröffentlichung zusätzlicher Informationen) im laufenden Leistungszeitraum sind im Normalfall wenigstens eine Woche vorher zu beantragen und gelten erst mit dem Zeitpunkt der Zurverfügungstellung als zugesichert. Unsere Zahlungsbedingungen (Vorauszahlung) gelten sinngemäß.
    Schebitz stellt ggf. Unterlagen zur Bedienung der Dienste des virtuellen Servers teils in Deutsch, teils in Englisch über das WWW zur Verfügung. Darüber hinausgehende Hilfestellung (Support) ist nur gegen Email und tatsächlich die Bedienung betreffende Fragen und Probleme möglich. Telefonischer Support muss gesondert vereinbart und berechnet werden. Für andere Angebote genügen Grundkenntnisse über die Bedienung von üblichen Internet-Programmen für HTTP, FTP und Email-Dienste.
    Der Kunde ist für das Management seiner Website und Dienste und die Erstellung und Übertragung seines Angebotes selbst verantwortlich. Leistungen dieser Art sind im "Profitarif"-Angebot nicht eingeschlossen und müssen gegebenenfalls gesondert im Rahmen eines Vertrags über Webdesign oder Webmanagement vereinbart werden.
    Webhosting und Domain-Registrierung sind völlig unabhängig voneinander. Die Zuteilung einer international gültigen Internet-Adresse (Domain) erfolgt durch das Internic bzw. lokale Autoritäten wie Denic und gehört nicht zu unserer Leistung. Wir leiten den Domain-Wunsch zur Registrierung weiter, es besteht keine Garantie für die Zuteilung des gewünschten Domainnamens. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Namens erst ausgehen, wenn diese durch die Institution bestätigt ist. Webhosting ist durch die Nichtzuteilung einer Domain nicht eingeschränkt. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen seitens Schebitz ist ausgeschlossen. Schebitz prüft die Domainnamen nicht auf rechtliche Zulässigkeit, dies obliegt dem Kunden. Zahlungen hierfür werden über Schebitz an die jeweilige Institution geleistet. Solange die Zahlung bei uns nicht eingetroffen ist, findet auch keine Zahlung an die Institution statt.

  6. DATENSICHERHEIT

    Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen oder im WWW angebotenen Daten frei. Soweit Daten an uns bzw. den zur Verfügung gestellten Speicherplatz - gleich in welcher Form - übermittelt werden, behält der Kunde Sicherheitskopien. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde selbst dafür verantwortlich, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich zu übermitteln.
    Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes, sowie für das Abholen seiner Emails eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, diese Daten vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung resultiert. Gleiches gilt für das Ändern der Kundendaten in den "Visitenkarten" (s.o.). Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, im Verdachtsfall ein neues Kennwort einzurichten oder dieses anzufordern.

  7. VERÖFFENTLICHTE INHALTE, MASSENMAILINGS

    Mit der Übermittlung des Angebots auf den Serverplatz stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt und dessen Gebrauch frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Gleiches gilt für die Verwendung rechtlicher geschützter Domainnamen. Wir sind berechtigt, den öffentlichen Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Angebote (Dokumente, Leistungen, Programme) oder des Domainnamens ist. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Erotikangebote oder Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte oder wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes deutsches Recht oder der USA verstoßen könnten.
    Die Zugriffssperrung kann für das gesamte Angebot des Kunden gelten, sofern das problematische Angebot nicht zweifelsfrei eingrenzbar ist. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.
    Ähnliches gilt, falls bekannt wird, dass der Kunde unverlangte Massenmailings per Email oder in Newsgroups verschickt oder verschicken lässt (sog. "Spamming"), die in einem Zusammenhang mit der bereitgestellten Dienstleistung stehen. Vom Kunden installierte Programme, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen, können von Schebitz deinstalliert oder gesperrt werden.
    Der Kunde verpflichtet sich, diese Regelungen auch bei einer Untervermietung des Serverplatzes weiterzugeben und deren Einhaltung zu gewährleisten. Eine Zugriffssperrung dieser Art gilt nicht als Leistungsunterbrechung unsererseits. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Schebitz ist berechtigt, beim ersten Verstoß gegen obige Bestimmungen dem Kunden fristlos zu kündigen, eine Rückzahlung vorausgezahlter Mieten findet nicht statt.

  8. HAFTUNG UND SCHADENSERSATZANSPRÜCHE

    Die Haftung von Schebitz für fehlerhafte oder unvollständige Eintragungen in der Datenbank, aus der die Benennungen erfolgen, ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine Haftung von Schebitz für das Funktionieren der EDV, der Verfügbarkeit des Internets, auf deren Basis die Benennungen erfolgen, ist ebenfalls ausgeschlossen.
    Schebitz übernimmt keine Garantie dafür, dass das Angebot für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Unsere Dienstleistung ist die Bereithaltung des WWW-Angebots zum Abruf unter der Domain des Kunden bzw. die unter 4. beschriebenen Leistungen. Diese enden an der Grenze des Netzwerks unseres jeweiligen Vertragspartners. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seines Angebots oder die Benutzung des Internets entstehen. Gleiches gilt für Schäden aufgrund technischer Probleme, Übertragungsfehler oder Datenunsicherheit im Internet (siehe auch Abschnitt Datensicherheit). Alle Ansprüche des Kunden sind auf den Auftragswert beschränkt, dies gilt auch bei Totalausfall der Leistung.

  9. KÜNDIGUNG

    Die o.g. Verträge sind - sofern nicht anders vereinbart - auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Eine Kündigung kann beiderseits bis 6 Wochen vor Vertragsende erfolgen. Ansonsten verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Kalenderjahr. Sie tritt mit Ablauf des laufenden Leistungszeitraums in Kraft. Überzahlte Beträge für folgende Leistungszeiträume werden zurückerstattet. Wird eine Kündigung per Email nicht durch Schebitz innerhalb 48 Stunden bestätigt, sollte der Kunde in seinem eigenen Interesse die Kündigung per Einschreibebrief wiederholen.
    Schebitz ist zu einer sofortigen Kündigung (ohne Einhaltung einer Frist) berechtigt, wenn der Kunde fortgesetzt (dreimal) gegen diese Geschäftsbedingungen oder seinen Vertrag verstößt. Dies gilt insbesondere für Verstöße, die Schebitz zur Aussetzung der Leistung berechtigt haben (siehe Abschnitte 4 und 7). Bereits gezahlte Beträge für den darauffolgenden Leistungszeitraum werden zurückerstattet, für den laufenden Leistungszeitraum findet keine Erstattung statt.

  10. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND, SONSTIGES

    Schebitz ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich Schebitz für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen ist Mannheim. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag mit allen übrigen Regelungen dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine dem Zweck am nächsten kommende ersetzt.

    Mannheim, 2001-11-21
    Internet Consulting Schebitz e.K. , Geschäftsführer: Christian Schebitz, Mallaustr.74, 68219 Mannheim

    * Website: Die unter "Umzugs-Netz" unter dem URL http://umzugs-netz.de im Internet angebotenen Dokumente. Auf Wunsch auch als lokal speicherbare HTML-Dokumente lieferbar.

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